Politik Schweiz

Es war einmal ein kleines Land, eingeklemmt zwischen mächtigen Nachbarn, bei denen Königinnen, Kaiser und Fürsten uneingeschränkt herrschten. In diesem kleinen Land gab es weder Könige, noch Herrscher. Auch wenn sich einige reiche Familien durchaus die Fähigkeiten dafür zugetraut hätten. Doch nur, wenn sie das Land in Not dazu aufgefordert hätte. Wenn wirklich „Not am Mann“ gewesen wäre, hätte für diese rettende Aufgabe ja auch dessen Tochter einspringen können.

Egoismus und Machtbezogenheit dominieren weltweit die politische Bühne. Ideologische Selbstdarsteller gefährden eine friedliche Zukunft.

Es dürfte spannend werden am Mittwoch, 20. September. Entscheiden rituelle Verpflichtungen und taktisches Geplänkel die Bundesratswahl? Oder Qualifikation und Leistungspalmares?

Wenn die Bauern pfeifen, tanzen die Politiker. Einmal mehr bestätigt sich dieser alte Eindruck über eine Branche, der es immer wieder gelingt, ihre Partikularinteressen zulasten der Bevölkerung durchzusetzen.

Für die Einen ideologisches Flickwerk, für die Andern nüchterner Kompromiss. Die Reform der Altersvorsorge spaltet Volk und Stände, Parteien und Verbände, sogar Frauen und Frauen.

Die viel gelobte Gemeindeautonomie ist von innen und aussen bedroht. Der zukunftsgerichtete Blick spricht in vielen Fällen für Gemeindefusionen. Damit die Grundidee der Direkten Demokratie erhalten bleibt.

Die EU blockiert die Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen der Schweiz. Diese Haltung ist für alle Seiten kontraproduktiv. Im Interesse beider Verhandlungspartner wären weniger Kleingeist, dafür mehr Gestaltungwille.

Die Folgen der digitalen Ökonomie sind nicht konsumentenfreundlich. Die Macht superreicher Familien-Clans und Konzerne führt dazu, dass die Gesetze des Marktes und der Demokratie ausgehebelt werden können. Wohin diese Reise führen kann, beweist Trumps Regierung täglich.

Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben es in der Hand, am 21. Mai 2017 mit einem weiteren Schritt unsere Energieversorgung Richtung Nachhaltigkeit zukunfts- und enkeltauglicher zu gestalten.

Im Herbst 2017 werden wir zum dritten Mal innert 20 Jahren über eine Rentenreform (Altersvorsorge) abstimmen. Zweimal missglückte das Vorhaben. Ein drittes Mal sollte es – in unserem eigenen Interesse – gelingen.